Mit Venezuela umgehen

 Mit Venezuela umgehen

Perspektivlosigkeit, grassierende Kriminalität und Terror durch regierungstreue Schlägerbanden haben Millionen von Venezolanern aus dem Land getrieben. Die Migranten suchen zwar mehrheitlich Asyl bei den südamerikanischen Nachbarn, die Auswirkungen sind aber auch in den USA zu spüren. Hinzu kommt der Drogenhandel, der nach US-Auffassung unter direkter Beteiligung der Regierung aus den Andenländern über Venezuela Richtung Norden läuft.

Machtlos in Venezuela: Trotz westlicher Unterstützung für die Opposition unter Interimspräsident sitzt Nicolás Maduro fest im Sattel

Wie der gesamte Westen hat Joe Biden zum Ziel erklärt, die Demokratie in Venezuela wiederherzustellen. Die Frage ist nur: Wie? Schon unter George Bush haben die USA Mitglieder der damaligen Regierung von Präsident Hugo Chávez mit Sanktionen wegen Beteiligung am internationalen Drogenhandel belegt. Unter Barack Obama kamen Sanktionen wegen Verletzung der demokratischen Ordnung und der Menschenrechte hinzu. Donald Trump hat weitere Wirtschaftssanktionen gegen die Regierung einschließlich der staatlichen Ölgesellschaft PdVSA erhoben. Und - wie die EU - haben auch die USA die Opposition unterstützt - nicht nur, indem sie Parlamentspräsident Juan Guaidó als Interimspräsidenten anerkannt haben. "Wir haben vieles versucht, gewirkt hat eigentlich nichts", sagt Chuck Call und fügt resigniert hinzu: "Einfache Antworten gibt es jedenfalls nicht."

Normalisierung mit Kuba

Die Annäherung an Kuba unter Barack Obama galt vielen Beobachtern als vielversprechend. Unter Exilkubanern dagegen waren sie sehr umstritten, in Florida stimmten sie mehrheitlich für Donald Trump. Der hatte einen Teil der "Normalisierung" schon zu Beginn seiner Präsidentschaft rückgängig gemacht, wenige Tage vor Ende seiner Amtszeit hat er das Land zurück auf die Liste der Terrorunterstützer gesetzt.

Damit dürfte Biden es schwer haben, dort anzuknüpfen, wo die demokratische Regierung 2017 aufgehört hat, sagte John Kavulich, Präsident des "U.S.-Cuba Trade and Economic Council" der BBC, weil Trump als Grund unter anderem Kubas Verbindungen zu Venezuela angeführt habe: Aus dem Kongress könne daher sogar eher die Forderung kommen, auch Venezuela auf diese Liste zu setzen, als Kuba davon zu streichen, meint Kavulich.