Mittwoch, 17. März 2021

Biden antwortete in einem Interview mit dem US-Sender ABC auf die Frage, „So you know Vladimir Putin. You think he's a killer?“, mit „I do.“

 

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18.03.2021
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Guten Morgen Rolf Koch,

Trump ging, die Probleme sind geblieben. An drei globalen Konfliktherden wird derzeit eine erhöhte Temperatur gemessen:

Konfliktherd 1: Die Russische Föderation. Die US-Geheimdienste erheben auch unter Joe Biden schwere Vorwürfe gegenüber Moskau: Der Kreml soll sich in die US-Wahl 2020 zugunsten von Trump eingemischt und somit den Demokraten Schaden zugefügt haben.

Putin und seine Regierung hätten die versuchte Einflussnahme „genehmigt und durchgeführt“, hieß es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht aus dem Büro von Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines.

Biden antwortete in einem Interview mit dem US-Sender ABC auf die Frage, „So you know Vladimir Putin. You think he's a killer?“, mit „I do.“

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Wladimir Putin © dpa
 
Wer gibt wieviel aus?
Anteil der Militärausgaben an den gesamten Staatsausgaben, 2019
Anteil der Militärausgaben an den gesamten Staatsausgaben, 2019
 

Konfliktherd 2: Die Islamische Republik Iran. Seit dem beiderseitigen Ausstieg aus dem Atomabkommen machen die Bestrebungen zum Bau von Nuklearwaffen Fortschritte. Im vergangenen Februar stoppte der Iran die Kontrollen der UN-Atomenergiebehörde, nun begann er mit der Urananreicherung durch 174 moderne und leistungsstarke Zentrifugen.

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Der iranische Präsident Hassan Rohani © dpa

Konfliktherd 3: Die Volksrepublik China. Bereits in seinem ersten Telefonat mit Xi Jinping gab Biden einen unverändert harten Kurs zu erkennen: Er sprach von „grundlegenden Sorgen über Pekings zwangsweise und unfaire wirtschaftliche Praktiken, die Repression in Hongkong, Verletzung von Menschenrechten in Xinjiang und zunehmend herausfordernde Aktionen in der Region, einschließlich gegenüber Taiwan“.

 
Hoch gerüstet
Anzahl von Atomsprengköpfen im Januar 2020
Anzahl der Atomwaffen im Januar 2020
 

Biden setzte sich zudem für einen „freien und offenen Indopazifik“ ein, was er nun auf einem Treffen mit seinem japanischen Kollegen bekräftigte. In einer gemeinsamen Erklärung warfen die beiden Staaten der Volksrepublik vor, rechtswidrige Ansprüche im Südchinesischen Meer zu erheben.

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Xi Jinping © dpa

Fazit: Im Rückblick erscheinen jene Analysen, die Trumps Außenpolitik mit den Worten „Größenwahn und Ahnungslosigkeit“ („Der Spiegel“) charakterisierten, als Teil einer vorsätzlichen Voreingenommenheit.

In der wahren Wirklichkeit gilt weiterhin der berühmte Satz des Charles de Gaulle„Staaten haben keine Freunde, nur Interessen”. Und er gilt eben für Trump und Biden gleichermaßen. Das für viele Europäer verstörende Ergebnis: Die neue Normalität erinnert stark an die alte

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