Donnerstag, 27. März 2025

Kriegsgefahr: Generalleutnant der Bundeswehr warnt

 Betreff: Kriegsgefahr: Generalleutnant der Bundeswehr warnt | Gabriel: Neue Chancen für Europa | Selbstbedienungsladen Bahn

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28.03.2025
Guten Morgen Sylvia Koch,

Napoleon Bonaparte war ein Feldherr, der von Politikern keine allzu hohe Meinung besaß: „In der Politik ist Dummheit kein Handicap“, sagte er.

200 Jahre nach dem Tod Napoleons blickt man in der Führung der Bundeswehr etwas höflicher, aber ähnlich skeptisch auf das Wirken der Politiker. Das liegt auch daran, dass diese Berufsgruppe dazu neigt, große Reden zu schwingen (Scholz: „Wir erleben eine Zeitenwende“), denen im Alltag kleine bis keine Aktivitäten folgen.

Annegret Kramp-Karrenbauer in Seedorf am 22.09.2021
Annegret Kramp-Karrenbauer in Seedorf am 22.09.2021 © imago

Unsere Verteidigungsminister kennen ihr Einsatzgebiet oft nur vom Hörensagen oder aus dem Fernsehen (Lambrecht, von der Leyen, Kramp-Karrenbauer) und gelten in den Medien als Experten, wenn sie – wie der Jurist Pistorius – vor Jahrzehnten ihren Grundwehrdienst geleistet haben.

Boris Pistorius in Berlin am 16.03.2025
Boris Pistorius in Berlin am 16.03.2025 © imago

Fest steht: Pistorius ist der Mann, das hat er als Oberbürgermeister von Osnabrück gelernt, der volkstümlich denkt und spricht. Auf dem Bundeswehr-YouTube-Kanal sagt er lauter richtige Sachen, zuletzt am 7. Februar den denkwürdigen Satz:

 Ohne die Menschen in Uniform ist das alles nichts, was wir tun. “

Zuvor hatte er die Bundesbürger im Parlament mit dem Satz aufgeschreckt: „Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein.“ Den Kontext – warum bis 2029? Und in welchem Zustand befindet sich die Truppe heute? – lieferte er nicht. Grund genug, bei einem Mann nachzufragen, der sein Leben dem Militär gewidmet hat, der es bis in die Führungsebene der Streitkräfte schaffte und zuletzt in Stettin als Kommandeur der Nato-Truppen entlang der Nordostflanke diente.

Jürgen-Joachim von Sandrart, Kommandierender Generalleutnant des Multinationalen Korps Nord-Ost, in Stettin am 26.09.2024
Jürgen-Joachim von Sandrart, Kommandierender Generalleutnant des Multinationalen Korps Nord-Ost, in Stettin am 26.09.2024 © dpa

Chelsea Spieker hat mit Generalleutnant Jürgen-Joachim von Sandrart für den Pioneer-Podcast gesprochen. Hier die Kurzfassung eines Interviews, das man nur als Warnung verstehen kann – als Warnung vor russischen Aktivitäten, denen keine entsprechende europäische Ambition gegenübersteht.

Pioneer: Herr Generalleutnant von Sandrart, Sie waren bis November für die Nordostflanke der Nato zuständig, eine 2.200 Kilometer lange Grenze der Nato-Staaten zu Russland. Wie sind die Streitkräfte dort aufgestellt?

Generalleutnant v. Sandrart: History and Geography matters: Seit über 1.000 Jahren ist der Korridor von Zentralasien nach Zentraleuropa und umgekehrt kriegerisch wie auch handelsmäßig gekennzeichnet durch die Strecke Moskau, St. Petersburg, Minsk, Warschau, Berlin. Die Streitkräfte, die dort stationiert sind, teilen sich im Wesentlichen in zwei Gruppen auf: die nationalen Verteidigungskräfte der drei baltischen Staaten und Polen und die Kräfte, die insgesamt 20 Nato-Partner dort zur Unterstützung stationiert haben.

 
Das Multinationale Korps Nordost
Die dem Multiantionalen Korps Nordost unterstellten Verbände entlang der Nato-Nordostflanke
 
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Pioneer: Und diese Militäreinheiten sind auch tatsächlich einsatzbereit?

Generalleutnant v. Sandrart: Diese Streitkräfte sind einsatzbereit. Sie sind nach den Entwicklungen und der rechtswidrigen Eroberung der Krim seitens Russland 2014 dorthin verlegt worden und stellen gemeinsam mit den nationalen Verteidigungskräften sehr glaubwürdig eine Verteidigungsbereitschaft her. Die allerdings – das sage ich ganz ehrlich – auf ein neues Level gehoben werden muss, nachdem wir feststellen mussten, dass Russland mit dem Angriff auf die Krim das Thema Krieg als Mittel seiner Politik auf eine neue Ebene gehoben hat. Dafür reichen die Kräfte, die wir derzeit dort haben, nicht mehr aus.

Pioneer: Viele Experten gehen davon aus, dass Russland bis 2029 in der Lage sein könnte, die Nato herauszufordern. Wie groß ist die Kriegsgefahr?

Generalleutnant v. Sandrart: Ich halte die Kriegsgefahr, auch wenn ich derzeit einen Angriff für unwahrscheinlich halte, für hoch.

Pioneer: Warum?

Generalleutnant v. Sandrart: Weil Russland bereits jetzt die Fähigkeit hätte, parallel zu seiner Bindung im Ukraine-Krieg Kräfte frei zu machen für einen limitierten, räumlich und zeitlich begrenzten Einsatz gegen Nato-Territorium, zum Beispiel in Estland, Lettland, Litauen oder in der berühmten Suwałki-Lücke – dem Landkorridor, der Kaliningrad von Weißrussland trennt.

Pioneer: Was genau tut Russland derzeit?

Generalleutnant v. Sandrart: Russland rekonstituiert sich von seiner Bindung im Ukraine-Krieg, baut also parallel dazu Kräfte auf und produziert bereits mehr als es für den Ukraine-Krieg braucht. Mit jedem Deal, der zulasten der Ukraine unter den Konditionen Russlands erfolgt, steigt die Kriegsgefahr in unserem Raum an der Nordostflanke signifikant.

Russische Soldaten stehen vor einem Panzer, 03.11.2024
Russische Soldaten stehen vor einem Panzer, 03.11.2024 © dpa

Pioneer: Das bedeutet auch, dass die Nato-Mitgliedsstaaten in Europa nicht unbedingt bis 2029 die Zeit hätten, sich darauf vorzubereiten, richtig?

Generalleutnant v. Sandrart: Das ist sehr richtig. Diese Zahl 2029 ist im Wesentlichen politisch motiviert. Russland weiß ganz genau, dass sein Window of Opportunity in dem Moment schließt, wo die ganzen Programme, die die Nato aufgelegt hat, zur Wirkung kommen.

Pioneer: Heißt was?

Generalleutnant v. Sandrart: Russland nutzt die Zeit bis 2029, um die Allianz zu testen – auch mit kriegerischen Mitteln. Die Zeit bis 2029 ist die, um die wir uns Sorgen machen müssen. Es geht um heute Nachmittag und um Tonight und das sollten wir in allem, was wir tun, ernsthaft berücksichtigen.

Pioneer: Wenn Sie von Tonight sprechen: Wäre die Nato heute Nacht handlungsfähig, um einen russischen Überraschungsangriff effektiv abzuwehren?

Generalleutnant v. Sandrart: Als Kommandeur der Nato-Nordostflanke sage ich, dass wir einsatzbereit waren gegen die derzeit existierende, verbliebene Bedrohung auf der russischen Seite. Aber in dem Moment, wo das Muster in der Ukraine von Angriff auf Halten schaltet und Russland einsatzbereite Kräfte freimachen kann, um sie woanders zu nutzen, ändert sich das signifikant.

Pioneer: Der Bundestag hat bereits zum zweiten Mal den Weg für ein Sondervermögen, also massive Investitionen im dreistelligen Milliardenbereich, freigemacht. Reicht das?

Generalleutnant v. Sandrart: Die Beschaffung von neuen Systemen, die sich erst im nächsten Jahrzehnt auswirken, macht uns im Moment nicht kriegs- und verteidigungsbereit.

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht am 27. Februar 2022 die „Zeitenwende“ aus.
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht am 27. Februar 2022 die „Zeitenwende“ aus. © imago

Pioneer: Spüren Sie seit der „Zeitenwende“-Rede von Olaf Scholz einen Wandel in der Allianz?

Generalleutnant v. Sandrart: Ich kann den Begriff „Zeitenwende“ nicht mehr hören. Und auch „Kriegstauglichkeit“ nicht. Das alles verpufft am Ende und das liegt an uns. Wir brauchen eine Kehrtwende, die sich nicht ausschließlich auf den monetären Aspekt bezieht. Es sind die Prozesse und die darin involvierten Menschen, die den Systemfortschritt verhindern. Das gilt es, neu zu organisieren.

Pioneer: Heißt, es braucht auch personelle Veränderungen?

Generalleutnant v. Sandrart: Nun stehe ich hier noch in Uniform und ich werde das nicht nutzen, um mich dazu konkret zu äußern. Ich sage dazu nur so viel: Neues schaffen Sie nur mit Neuem. Ich vergleiche das immer mit dem Maschinenbau: Wenn Verbrennungs-Bauingenieure versuchen, einen Elektromotor zu bauen, dann wird das vermutlich genauso wenig gut klappen, wie mit einem alten Team, das ausgedient hat, zu versuchen, schnell Neues zu schaffen. Ich hoffe sehr, dass diese Erkenntnis sich auch personell umsetzt.

Pioneer: Vielen Dank für das Gespräch, Herr Generalleutnant v. Sandrart.

Fazit: Hier spricht die militärische Rationalität, die wir nicht überhören sollten. Sie kontrastiert mit vielem, was Politiker dem Publikum mitteilen. Dieses Interview bietet das, was die Amerikaner First-Hand-Information nennen würden.

  • Frankreich und Großbritannien senden Truppen in die Ukraine.

  • Europa kann Trumps Verhalten als Chance nutzen.

  • Marc Chagalls einzigartiger Stil bleibt unvergessen.

Koalitionsverhandlungen: Radikalreform sieht anders aus
Koalitionsverhandlungen: Radikalreform sieht anders aus © dpa

Heute um 15 Uhr geht es los: Nach einem Eingangsstatement der vier Parteichefs von CDU, CSU und SPD tagt die Hauptverhandlungsgruppe im Willy-Brandt-Haus.

Die bisherigen Ergebnisse der Arbeitsgruppen lassen noch keinen großen Wurf erkennen. CDU-Chef Friedrich Merz sprach selbst vor wenigen Tagen von einer „Arbeitskoalition“.

Gut möglich, dass sich daran wenig ändert. Meine Kollegen aus dem Politik-Team haben die Papiere der Arbeitsgruppen auf mutige Reformen hin untersucht – und gerade in wichtigen Feldern wie Steuern, Rente, Pflege und Wirtschaft wenig Überzeugendes gefunden.

Wird aus Schwarz-Rot eine Koalition mutlos? Hier geht es zum Hauptstadt-Briefing.

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Klick aufs Bild führt zur Podcast-Page. © The Pioneer

In 16 Arbeitsgruppen haben Union und SPD über die kommende Koalition verhandelt. Während die Sozialdemokraten sich an vielen Stellen als Gewinner fühlen können, hakt es anderswo noch ordentlich. Wie also geht es in den Koalitionsverhandlungen weiter? Welche Punkte sind strittig? Welche Lösungen sind möglich? Darüber sprechen Robin Alexander und Dagmar Rosenfeld in der aktuellen Folge von „Machtwechsel“.

Im Haupstadt-Podcast ist derweil die neue Schatzmeisterin der CDU, Franziska Hoppermann, zu Gast. Sie hat sich bei den finanzpolitischen Entscheidungen der CDU eine andere Reihenfolge gewünscht:

 Erst miteinander die Ziele und Maßnahmen des Regierungshandels zu bestimmen, dann durch den Haushalt zu gehen und zu gucken: (...) ,Wo ist vielleicht Luft oder wo würden wir nachschärfen?‘ “

Das gesamte Interview gibt es im neuen Hauptstadt-Podcast. Darüber hinaus sprechen Pioneer-Chefkorrespondentin Karina Mößbauer und Jörg Thadeusz über die Schicksalstage der Union und Personalspekulationen im neuen Kabinett.

Emmanuel Macron in Paris am 27.03.2025
Emmanuel Macron in Paris am 27.03.2025 © imago

Zeitenwende: Beim Gipfeltreffen in Paris mit Vertretern von rund 30 Ländern hat der französische Präsident Emmanuel Macron angekündigt, eine französisch-britische Mission in die Ukraine entsenden zu wollen.

Das Ziel sei Frieden: Dafür müsse die Ukraine in eine gute Verhandlungsposition gebracht werden – inklusive einer starken Armee. Die Einheiten sollen „in den kommenden Tagen in die Ukraine geschickt werden können, um dort eng mit den ukrainischen Partnern zusammenzuarbeiten“, so Macron.

Macron und Keir Starmer gehen vorweg: Frankreich und Großbritannien haben zugestimmt, einen entsprechenden Auftrag an die Generalstabschefs beider Länder zu erteilen.

Die Delegation soll den Bedarf der ukrainischen Armee klären. Die Streitkräfte würden in „bestimmten strategischen Standorten“ stationiert, seien aber nicht bestimmt, „die ukrainischen Armeen zu ersetzen“.

Es handele sich um „Rückversicherungskräfte“, nicht um Friedenstruppen. Der Unterschied: Es „sollen keine Kräfte an der Kontaktlinie sein.“

Außerdem will Frankreich kurzfristig weitere Rüstungsgüter im Wert von zwei Milliarden Euro schicken.

Und Deutschland? Der Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz übt sich auch zum Ende seiner Amtszeit in seiner Paradedisziplin – Zurückhaltung. Es sei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht klar, ob und in welcher Form es eine solche Friedenstruppe geben werde:

 Insofern konzentrieren wir uns auf das, was jetzt naheliegend ist. “

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In einem Zeitalter, in dem die Machtachsen der Welt vom Euroatlantik in den Indopazifik gewandert sind, rückt Europa wieder in den Mittelpunkt des geopolitischen Wettstreits, schreiben Ex-Außenminister Sigmar Gabriel und Peter Eitel.

Denn:

 Auch wenn Europa und seine Staaten und Institutionen ohne die USA keine geopolitischen Riesen sind, sind sie nicht zum Nichtstun verdammt. “

Die beiden Autoren honorieren die Tatsache, dass Frankreich und Großbritannien vorangehen:

 Die in London ausgerufene Coalition of the Willing ist ein erster großer Schritt, sich aus diesem Zwang zur Langsamkeit zu befreien. Es ist auch ein wichtiges Signal, dass Europa sich einen neuen Aufbruch zutraut. “

Und kritisieren in großer Klarheit die Europapolitik von Olaf Scholz, falls man die überhaupt so nennen kann:

 Deutschland hat in den vergangenen Jahren Europa aus den Augen verloren. “

Den Artikel lesen Sie in voller Länge hier. Prädikat: Erkenntnisgewinn.

Donald Trump, 26.03.2025
Donald Trump, 26.03.2025 © dpa

Rückwärtsgang: Autoaktien waren gestern die großen Verlierer an den Börsen der Welt. Denn US-Präsident Donald Trump kündigte vorgestern nach Börsenschluss 25 Prozent Zölle auf alle Autoimporte ab April an. Wer nicht in den USA produziert, zahlt drauf.

Nächster Dämpfer für das Autoland Deutschland: BMWMercedes und VW verloren gestern zwischen anderthalb und drei Prozent an Wert. Dabei betreiben die drei Autokonzerne sogar Werke in den USA, die aber nicht ausreichen, um die Zölle zu vermeiden. Allein BMW rechnet mit einer Zusatzlast von rund einer Milliarde Euro.

Stellantis als europäischer Autokonzern sackte um fünf Prozent ab.

Auch USA betroffen: US-Hersteller General Motors, der in Kanada und Mexiko produziert, verlor gestern rund zehn Prozent an Wert. Einzig Tesla gewann hinzu.

Asiens Autoaktien uneinheitlich: Toyota, Hyundai und Kia verloren zwischen 3,5 und fünf Prozent an Wert. BYD aus China gewann hingegen fast vier Prozent dazu.

Georges Elhedery, 25.11.2024
Georges Elhedery, 25.11.2024 © imago

Falle zugeschnappt: Die HSBC hat sich eine neue Strategie für die Entlassung von Investmentbankern überlegt. Bei Gesprächen, in denen die Mitarbeiter davon ausgingen, dass sie ihren Bonus erhalten würden, wurde stattdessen die Kündigung ausgesprochen. Der Bonus entfiel.

Nicht ganz ohne Ankündigung: Das in London ansässige Geldhaus teilte den Mitarbeitern der britischen Investmentbanksparte im vergangenen Monat mit, dass sie ihre Arbeitsplätze verlieren werden. Der Zeitpunkt der Kündigung kam jedoch überraschend und viele Mitarbeiter hatten damit gerechnet, immerhin einen Teil ihres Bonus für 2024 zu erhalten, berichtet die Financial Times.

Kostensenkungen: CEO Georges Elhedery hat die Beratung für Fusionen und Übernahmen sowie das Aktienkapitalmarktgeschäft außerhalb Asiens und des Nahen Ostens eingestellt, um Kosten zu sparen und sich mehr auf das Privatkundengeschäft konzentrieren zu können.

Eigeninteresse? Die HSBC hat im vergangenen Monat ein Gehaltspaket von bis zu 18,4 Millionen Euro für Elhedery vorgeschlagen, das auf 23,8 Millionen Euro ansteigen könnte, wenn der Aktienkurs der Bank um 50 Prozent steigt.

Richard Lutz spricht auf der Pressekonferenz, 27.03.2025
Richard Lutz spricht auf der Pressekonferenz, 27.03.2025 © dpa

Alle Jahre wieder verfehlt die Deutsche Bahn ihre Ziele. Die Pünktlichkeit (62,5 Prozent) ist historisch schlecht, der Umsatz stagniert und auch beim Gewinn tut man sich schwer, die Erwartung zu erfüllen. Unter dem Strich stand 2024 ein Verlust von 1,8 Milliarden Euro – 2023 waren es minus 2,7 Milliarden.

Doch all das hat in dem Staatskonzern ebenso wie das nicht funktionierende Wlan in den Zügen mit dem Management nichts zu tun, denkt und sagt offenbar der Aufsichtsrat. Und genau deswegen kann auch alle Jahre wieder Bahn-Chef Richard Lutz auf eine Gehaltserhöhung zählen.

Inklusive Bonuszahlungen kam er 2024 auf ein Jahresgehalt von insgesamt rund 2,1 Millionen Euro – doppelt so viel wie im Jahr davor. Er erhielt 384.000 Euro an Bonuszahlungen für das Erreichen kurzfristiger Ziele, weitere 322.000 als langfristige variable Vergütung. Zudem gewährte ihm der Aufsichtsrat eine um fast 50 Prozent erhöhte Festvergütung.

 
Der ewige Zuspätkommer
Pünktlichkeit* des DB-Fernverkehrs 2024, in Prozent
 
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Neues Jahr, neues Glück: Für 2025 hat sich Lutz Großes vorgenommen: „Beim operativen Ergebnis, dem bereinigten Ertrag vor Zinsen und Steuern, erwartet der DB-Konzern die Rückkehr in die Gewinnzone“. Warum auch nicht. Bei Verfehlung erwartet Lutz im schlimmsten Fall eine Gehaltserhöhung.

Und deswegen sagt Lutz auf der Vorstellung der Jahreszahlen eben das, was man so sagt:

 Ich leide jeden Tag ein Stück weit mit, auch mit unseren Fahrgästen im Personenverkehr. “

In einem Punkt muss man dem Bahn-Chef jedoch zustimmen:

 Wir sind in wesentlichen Bereichen weit weg von dem, was wir uns vorgenommen haben und was unsere Kunden von uns erwarten. “

Fazit: Richard Lutz ist zwar nicht der erfolgreichste, aber mit Sicherheit einer der fröhlichsten CEOs in Deutschland. Leistungsvergütung ohne Leistung, das ist wie Bahn ohne Bistro und Fahrplan ohne Gültigkeit. Passt also.

Die ehemalige Pfarrkirche Mariä Geburt in Niedernhausen, 28.01.2025
Die ehemalige Pfarrkirche Mariä Geburt in Niedernhausen, 28.01.2025 © dpa

Verlust von über einer Million Mitglieder: Die beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland schrumpfen weiter. Im Jahr 2024 verloren sie durch Austritte und Todesfälle mehr als eine Million Mitglieder. Besonders drastisch: Die Zahl der Katholiken fiel erstmals unter 20 Millionen, die der Protestanten unter 18 Millionen.

Kirchen unter Druck: Die evangelische Kirche verlor 580.000 Mitglieder, die katholische 575.000.

Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschland, Kirsten Fehrs, appelliert dafür, den Austritt nochmal zu überdenken:

 Unsere Gesellschaft ist mehr denn je darauf angewiesen, dass sich Menschen zivilgesellschaftlich engagieren – auch in Kirche und Diakonie. “

Bei den Katholiken räumt Georg Bätzing, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, den Ernst der Lage ein:

 Wir wollen nichts beschönigen, aber auch nicht depressiv werden. “

Selbstreflexion? Fehlanzeige.

„Selbstporträt in Grün“ (1914) von Marc Chagall
„Selbstporträt in Grün“ (1914) von Marc Chagall © Instagram/albertinamuseum

Er ist einer der Meister des 20. Jahrhunderts und einer der bedeutendsten Künstler der Moderne. Marc Chagall wurde 1887 in Witebsk, im heutigen Weißrussland, geboren. Er studierte Kunst in Sankt Petersburg, bevor er 1911 nach Paris zog, wo er mit den großen Künstlern seiner Zeit wirkte. Heute vor 40 Jahren ist Chagall gestorben.

„La Mariée“ (1912) von Marc Chagall
„La Mariée“ (1912) von Marc Chagall © marcchagall.net

In Frankreich lernte der junge Chagall Pablo Picasso und Henri Matisse und damit den Kubismus und Fauvismus kennen. Sie beeinflussten seinen Stil, der sich jedoch schnell in eine ganz eigene Richtung entwickelte. Leuchtende Farben, klare Formen und märchenhafte Motive beanspruchte Chagall für sich. Picasso sagte über seinen Zeitgenossen:

 Wenn Matisse stirbt, wird Chagall der einzige Maler sein, der noch weiß, was Farbe wirklich ist. “
„Der große Zirkus“ (1970) von Marc Chagall
„Der große Zirkus“ (1970) von Marc Chagall © dpa

Ab den 1920er-Jahren war Chagall in der internationalen Kunstszene bekannt. Er verkehrte zwischen Paris, Berlin und seinem Heimatland, besuchte Kollegen und stellte in den Kunstmetropolen der Welt aus. Er lebte im Rausch des Europas vor dem Zweiten Weltkrieg.

Doch als Jude wurde Chagall verfolgt und seine Kunst als „entartet“ abgestempelt. 1941 floh er vor den Nazis in die USA. 1948 kehrte er zurück nach Frankreich. Seine Weltanschauung blieb ihm dabei erhalten. Er bezeichnete seine Kunst als die „glückliche Vision einer wünschbaren Welt“.

Ich wünsche Ihnen einen zuversichtlichen Start in das Wochenende. Bleiben wir einander gewogen. Herzlichst grüßt Sie,

Ihr

Signatur Gabor Steingart
Gabor Steingart
Gründer & Herausgeber The Pioneer

Redaktion

Lukas Herrmann (Leitung), Nico Giese, Tatiana Laudien und Louisa Büttner

Außerdem mitgewirkt hat heute Mona Schnell.

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