USA-China
Muskelspiele in der Straße von Taiwan
Der Flugzeugträger USS Theodore Roosevelt
(Foto: Staff Sgt. Jordan E. Gilbert/U.S. Marine Corps/AP)Peking baut gegenüber der demokratisch regierten Insel eine ungewöhnlich große Drohkulisse auf. Das ist auch ein Signal an die neue US-Regierung, die ihre Rolle als Schutzmacht unterstreicht. Eine Kraftprobe voller Risiken.
Von Lea Deuber, Peking, und Paul-Anton Krüger
Alles nur Routine, versicherten Peking und Washington anfangs, lange geplante Militärübungen. Und tatsächlich war der Flugzeugträger USS Theodore Roosevelt bereits am 23. Dezember aus dem Heimathafen San Diego ausgelaufen. Da hieß der US-Präsident noch Donald Trump. Genau einen Monat später erreichte der Verband südlich von Taiwan das Südchinesische Meer - drei Tage nach der Amtseinführung von Joe Biden.
China schickte Flugzeuge los, die jenseits der Mittellinie der Straße von Taiwan in die Luftraumüberwachungszone des Inselstaats einflogen. Ungewöhnlich ist das nicht, ähnliche Manöver fliegt die chinesische Luftwaffe fast täglich.
Experten sprechen in der Taiwan-Straße längst von einem Konflikt an der Grenze zu einem Krieg. Chinas permanente militärische Drohgebärden sollen die taiwanischen Streitkräfte erschöpfen. Begleitet werden sie von Cyberattacken, Desinformation, Wahleinmischung und Propaganda sowie der zunehmenden diplomatischen Isolation, die Taiwans Gesellschaft schwächen, ihren Widerstand brechen soll.
In der Regel sind es allerdings nicht mehr als eine Handvoll Flugzeuge am Tag, die meisten davon unbewaffnete Maschinen zur Aufklärung und Spionage. Am Samstag entsandte Pekings Militärführung allerdings 13 Maschinen, darunter acht strategische Bomber vom Typ H-6K, die Atomwaffen tragen können, einen Y-8-U-Boot-Jäger und vier Jagdflugzeuge als Begleitschutz.
Washington fordert, den Druck auf Taiwan zu beenden
Die Bomber könnten bis zu 48 Anti-Schiffs-Raketen abfeuern und so die Verteidigungsmaßnahmen eines gegnerischen Trägerverbands überwinden, zitierte das Staatsmedium Global Times einen anonymen chinesischen Militärexperten. Tags darauf waren es gar 15 Maschinen, davon 12 Kampfjets.
Schnell wurde so aus den Routineübungen eine erste ernste Kraftprobe zwischen der neuen US-Regierung und China. Das US-Außenministerium zeigte sich besorgt über die "anhaltenden Versuche der Volksrepublik China, seine Nachbarn einzuschüchtern, einschließlich Taiwan". Man fordere Peking auf, seinen "militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf Taiwan zu beenden". Bidens Außenminister Tony Blinken hatte zuvor angekündigt, einen harten Kurs gegen Peking beizubehalten, auch wenn er sich von Trumps Methoden distanzierte.
Chinas Außenamtssprecher Zhao Lijian konterte am Montag, es tue der regionalen Stabilität und Sicherheit nicht gut, wenn die USA regelmäßig Schiffe und Flugzeuge ins Südchinesische Meer schickten, um ihre Muskeln zu zeigen. Auch wenn Taiwan nie ein Teil der Volksrepublik war, betrachtet Peking die demokratisch regierte Insel als "unveräußerlichen Teil" seines Territoriums. Parteichef Xi Jinping hat die Vereinigung als "historisch unabwendbar" bezeichnet. Notfalls werde China diese auch mit Gewalt durchsetzen
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