Pelosi besucht Taiwan

 

Pelosi besucht Taiwan

Nicht jeder sieht dieses Hello gerne: Nancy Pelosi mit dem Außenminister Taiwans, Joseph Wu, bei ihrer Ankunft in Taipeh am Dienstagabend Bild: Reuters

An diesem Mittwoch wird die „Sprecherin“ des US-Repräsentantenhauses ihre Reise in Taiwan fortsetzen. Peking hat unmittelbar nach ihrer Ankunft eine militärische Reaktion angekündigt.

Drohungen: Nach der Ankunft Nancy Pelosis in Taipeh hat das chinesische Verteidigungsministerium „eine Reihe gezielter Militäroperationen“ angekündigt, um „die nationale Souveränität und territoriale Integrität“ Chinas zu verteidigen. Die chinesischen Streitkräfte seien „in höchste Gefechtsbereitschaft“ versetzt worden. Laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua wird das Militär „wichtige Militärmanöver und Trainingsaktivitäten inklusive Schießübungen rund um die Insel Taiwan“ abhalten. Sechs Seegebiete rund um Taiwan würden für den Schiffsverkehr gesperrt. Die Manöver sollen von Donnerstag bis Sonntag dauern. Beim Handel hat Peking Ein- und Ausfuhren für verschiedene Produkte eingestellt, etwa den Export von Sand.

Bild: F.A.Z.

Solidarität: Pelosi ist die ranghöchste amerikanische Besucherin seit 25 Jahren. Nach ihrer Landung schrieb sie auf Twitter: „Amerikas Solidarität mit den 23 Millionen Taiwanern ist heute wichtiger denn je, da die Welt vor der Wahl zwischen Autokratie und Demokratie steht“. Ihr Besuch stehe nicht im Widerspruch zu der amerikanischen Taiwanpolitik. Es wird erwartet, dass Pelosi heute mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen und mit Parlamentariern zusammenkommt.

Vorwürfe: Die Vereinigten Staaten und China beschuldigten sich gegenseitig, für die erhöhten Spannungen in der Region verantwortlich zu sein. Außenminister Wang Yi drohte, amerikanische Politiker, die „mit Feuer spielen“, würden „zu keinem guten Ende kommen“. Seine Sprecherin sagte, Amerika werde „einen Preis zahlen“. Russland sprang China bei: Ein Kreml-Sprecher bezeichnete den Besuch Pelosis als „pure Provokation“. Der Sprecher des amerikanischen Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, sagte dagegen, es gebe keinen Grund für Peking, den Besuch als „Vorwand zu nutzen, um aggressive militärische Aktivitäten in der und um die Taiwanstraße zu verstärken“.